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#Genozid

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"Ein Land, das #Genozid begangen hat, trägt diesen Makel über Generationen hinweg. Nicht nur seine politischen Führer – die gesamte Gesellschaft wird in Mitleidenschaft gezogen. Ich fürchte, genau das droht #Israel: ein Makel, der sich nicht mehr auslöschen lässt."
(Omer Bartov, Genozid-Forscher)
#Gaza #Vernichtung
fr.de/kultur/gesellschaft/gaza

www.fr.deOmer Bartov: „Ein Land, das Völkermord begangen hat, trägt diesen Makel über Generationen hinweg“Omer Bartov über das Vorgehen Israels gegen die palästinensische Bevölkerung, die Anerkennung Palästinas als Staat und Deutschlands Rolle.
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"#Genozid ist nicht nur ein moralischer Begriff – es ist ein juristischer. Er ist völkerrechtlich in der UN-Völkermordkonvention verankert. Und diese Konvention verpflichtet alle Unterzeichnerstaaten: Sie müssen eingreifen, wenn sich ein Genozid abzeichnet. Sie müssen ihn stoppen, wenn er läuft. Und sie müssen die Verantwortlichen bestrafen. Das ist keine moralische Empfehlung, es ist #Völkerrecht."
(Omer Bartov, Genozid-Forscher)
#Gaza #Vernichtung
fr.de/kultur/gesellschaft/gaza

www.fr.deOmer Bartov: „Ein Land, das Völkermord begangen hat, trägt diesen Makel über Generationen hinweg“Omer Bartov über das Vorgehen Israels gegen die palästinensische Bevölkerung, die Anerkennung Palästinas als Staat und Deutschlands Rolle.

Lesenswerter Artikel zur #Genozid -Diskussion in #Israel

»Er sei „perplex“, dass das „G-Wort“ in der globalen öffentlichen Debatte eine so große Rolle spiele, sagt Eyal Benvenisti, ein israelischer Völkerrechtler. „Das hilft den Menschen in #Gaza kaum, da es die Aufmerksamkeit von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ab­lenkt – Straftaten, die sowohl leichter zu beweisen sind als auch dringend Aufmerksamkeit und entschlossenes Handeln erfordern.“«

faz.net/aktuell/politik/auslan

Frankfurter Allgemeine Zeitung · Findet in Gaza ein Völkermord statt? In Israel beginnt eine DebatteBy Christian Meier
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@plinubius

Im Sinne der #Gewaltenteilung hat Marion #Gentges da m.E. schon Recht: Die #Justiz hat das Recht zu vollziehen, das von der #Legislative - dem #Bundestag - beschlossen wird. Und diese Verantwortung möchte ich auch nicht auf die #Exekutive in Bund & Ländern verschieben. Wenn der Bundestag die Anerkennung eines #Genozid beschließt, so hat das #Parlament auch entsprechend zu handeln. Sonst führt es sich selbst ad absurdum. Meine ich. juedische-allgemeine.de/politi

Jüdische Allgemeine · Antisemitismusbeauftragter Michael Blume lehnt Bundesverdienstkreuz abAls die IS-Terroristen im Irak einen Genozid an Jesiden verübten, war Michael Blume an der Rettung vieler Menschen beteiligt. Doch das Bundesverdienstkreuz lehnt er ab

Liebe @cdu - ich bin jetzt seit 32+ Jahren engagiertes Mitglied der #Union & leitete 2015/16 für das Land #BadenWuerttemberg das #Sonderkontingent, mit dem wir 1.100 jesidische Frauen & Kinder aus dem IS - #Genozid evakuierten.

Gab ein Gutachten dazu & sagte 3 mal vor deutschen Gerichten aus. & ich begrüßte als treuer Demokrat den einstimmigen Beschluss des deutschen #Bundestag zu dessen Anerkennung.

Umso mehr bin ich entsetzt, dass weder die #Ampel noch #SchwarzRot die Menschen schützt! (1/2)

Ihr Lieben, für heute Abend gehe ich mal offline. Denn vom 2. auf den 3. August 2014 eröffnete der sog. „Islamische Staat“ / IS / Daesh den #Genozid am #Ezidentum.

2015/16 konnten mein Team & ich mit dem #Sonderkontingent BW 1.100 schutzbedürftige Frauen & Kinder evakuieren. 2017 fertigte ich 1 #Gutachten für die Generalstaatsanwaltschaft & Gerichte. 2023 erkannte der deutsche #Bundestag den Völkermord einstimmig(!) an - & ließ die Menschen dann im Stich.🇩🇪🇪🇺🤔 #Gedenktag m.youtube.com/watch?v=IdTeYVBt

"Man kann nur den Kopf schütteln, wenn nun die Opfer einer humanitären Katas­trophe nach möglichen Vorerkrankungen durchforstet werden. Der Vorwurf, kranke Kinder würden instrumentalisiert, lässt sich umdrehen: Ihre Erkrankungen werden instrumentalisiert, um den Hunger in #Gaza kleinzureden. [...Es] ist genau das, was die Kritiker Medien vorwerfen: Irreführung."

faz.net/aktuell/gesellschaft/g

Frankfurter Allgemeine Zeitung · Debatte um Fotos von kranken Kindern in Gaza: Die Hungersnot ist realBy Cihan Çelik
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Ist Genozid eine rote Linie oder ein verzeihlicher Fehler?
Tödliche Doppelstandards #Gaza

"Und dann ist da noch die Frage des anhaltenden Genozid. Ich wünschte, wir könnten einen Scheinwerfer auf diese Progressiven richten und sie fragen: Ist #Genozid für dich keine rote Linie?

Glaubst du wirklich, dass die politische Linke in Nordamerika oder #Europa, wenn sie an der Macht wäre, Israels Genozid an den Palästinenser:innen nicht ermöglicht oder unterstützt hätte?

Kürzlich habe ich gesehen, wie ein weiterer progressiver Politiker mit einer grossen Plattform sagte, dass Trumps andauernde Horrorshow ein Beweis dafür sei, dass wir alle mehr hätten tun sollen, um Kamala Harris zu wählen. Diese Art von historischer Amnesie, ob sie nun das Ergebnis von absichtlicher Manipulation oder panischer Kurzsichtigkeit ist, bereitet mir Bauchschmerzen. Ich möchte kurz erklären, warum.

Wir können nicht für das kleinere Übel plädieren, wenn der Unterschied zwischen den beiden Übeln nicht zum Überleben ausreicht. Wenn der Unterschied zwischen zwei Möglichkeiten nicht ausreicht, um über Leben und Tod zu entscheiden, haben wir alle die Verantwortung, beide Möglichkeiten anzuprangern und andere Optionen zu schaffen...."

untergrund-blättle.ch/politik/

Original in englisch;
petergelderloos.substack.com/p
@israel @palestine

Luftbild der Zerstörung in Rafah nach dem Rückzug der israelischen Streitkräfte und dem Inkrafttreten einer kurzfristigen Waffenruhe, Gazastreifen, 21. Januar 2025.
Untergrund-BlättleTödliche Doppelstandards: Ist Genozid eine rote Linie oder ein verzeihlicher Fehler?Und dann ist da noch die Frage des anhaltenden Genozid. Ich wünschte, wir könnten einen Scheinwerfer auf diese Progressiven richten und sie fragen: Ist Genozid für dich keine rote Linie? Glaubst du wirklich, dass die politische Linke in Nordamerika oder Europa, wenn sie an der Macht wäre, Israels Genozid an den Palästinenser:innen nicht ermöglicht oder unterstützt hätte?
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#Palästina Solidarität in #Berlin #Polizeigewalt

"Politik und Polizei gehen mit aller Härte gegen die Palästina-Bewegung – und schießen damit regelmäßig weit übers Ziel hinaus.
(...)
Am Samstag war es mal wieder so weit: In Kreuzberg löste die Polizei eine palästinasolidarische Demo auf. Das Vorgehen: brutal – wie eigentlich immer bei Protesten gegen den Krieg in Gaza. Die Be­am­t*in­nen gingen prügelnd und schubsend in die Menge, unter Anwendung von Schmerzgriffen nahmen sie Dutzende fest.

Medial war im Nachgang viel von Attacken auf Po­li­zis­t*in­nen und vermeintlich antisemitischen Parolen die Rede. Die anhaltenden Repressionen gegen die Palästina-Bewegung erregen dagegen kaum Aufsehen.

Dabei fahren Senat, Polizei und Staatsanwaltschaft mit ihrem harten Kurs regelmäßig gegen die Wand. Die Liste der Beispiele, in denen der Staat übers Ziel hinausgeschossen sind, ist lang: Gerichte kassieren Auflagen, sprechen Ak­ti­vis­t*in­nen frei, kippen Verbote. Und Recherchen decken auf, dass die Polizei es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt."

Ein Überblick.

taz.de/Palaestina-Solidaritaet @israel @palestine

Ein Mensch mit Kufiya filmt Polizisten hinter einer Absperrung
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Palästina-Solidarität in Berlin: Gängeln, verbieten – scheiternPolitik und Polizei gehen mit aller Härte gegen die Palästina-Bewegung – und schießen damit regelmäßig weit übers Ziel hinaus.