@Fparianen "Unter" #Merkel wurde die #Agenda2010 , aka #HartzIV weitergeführt und z.T. verschärft, der politische und explizit kapitalistisch ökonomische "Deal" mit Russland (Gas für u.a. BASF via Gazprom u. auch Wintershall) sozusagen auf den Schultern von #Steinmeier stehend (vormals Kanzleramtschef bei Schröder) weiter betrieben, die Aufklärung rechter Szenen bis zur Katastrophe NSU u.w. nicht betrieben.
@antjeschrupp Dein Posting ist realitätsferner Unsinn und unglaublich naiv.
Lese dich bitte in das Thema #Agenda2010 ein & beschaftige dich mit Wirtschaftspolitik.
Anfang der 2000er haben gab es eine #SPD-#Grüne-Regierung. Sie haben das Arbeitslosengeld gekürzt, die Renten gekürzt, die Gewerkschaften entmachtet, die Krankenhäuser privatisiert, usw..
Bitte auch mal damit beschäftigen, was unter der #Ampel u. a. im Haushaltsabschuss abging. Das mitnichten so dass das alles nur die FPD war.
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Ich habe in meinen bald 57 Jahren schon einiges erlebt, ich dachte bisher schlimmer als die rot-grüne Regierung mit ihrer elenden #Agenda2010 und noch schlimmer als die endlosen verpassten Jahre unter Merkels Führung könne es nicht kommen aber ich muss zugeben, ich war noch nie von einer Bundesregierung so angewidert.
Das heißt der Verlust der eigenen Wohnung geht nicht unbedingt auf Mitschulden, sondern auf fehlende #Rechtewahrung zurück.
Es geht also bei #Armut um weit mehr als um monetäre Not
Es geht um die #Prekarisierung von #Recht & diese Entwicklung existiert nun seit 2003 dank #Agenda2010
Es sollen also ernsthaft die Opfer der Umverteilung Richtung #Konzerne & #Millionäre wortwörtlich dafür #bezahlen - auch im übertragenen Sinne - was die neoliberale #Realpolitik an Funktionalität zerstört hat? 
#Schutzrechte für #Menschen und deren Rahmenbedingungen für #Erwerbsarbeit und #Leben wurden zugunsten der Möglichkeit zur #Renditemaximierung abgebaut.
Sozialpsychologisch macht es da Sinn, dass wir mehr und mehr in mittelalterliche Tendenzen zurückfallen, denn wer bewußt auf struktureller Ebene das Leben von Menschen verschlechtert, braucht zu gegebener Zeit Feindbilder & wer taugt besser dazu als #Menschen mit #Armutserfahrung oder aus dem Kontext #Asylrecht 
Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte
Mit anderen Worten:
Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar
Und entgegen dem seit der letzten Bundestagswahl eskalierenden #Kampagnenjournalismus ist und war das #Buergergeld das diametrale Gegenteil des #BGE denn tatsächlich war die einzige Verbesserung der Wegfall des Vermittlungsvorrangs, wodurch ein kleiner Spielraum für #Bildung ermöglicht wurde.
Ansonsten war das Buergergeld keine Verbesserung und erst recht keine #Ueberwindung der Arbeiterfeindlichen #Agenda2010!
Im Gegenteil.
Das #SGBII bleibt inkrementelle
also zunehmende #Entrechtung
Seit der #Agenda2010 verstehen die Menschen nicht mehr, was in #Deutschland passiert.
Sie verstehen nicht, dass die Struktur #Jobcenter letztlich zur #Deklassierung & #Dequalifizierung eines Teils der ehemaligen #Mittelschicht beigetragen haben.
Sie verstehen nicht, dass #Sanktionen die strukturelle #Erwerbslosigkeit verfestigen.
Sie verstehen nicht, dass Menschen im #SGBII nur noch auf #Hass treffen & daher sogar in #Wohnungslosigkeit landen.
Niemand will mehr an Menschen im #SGBII vermieten!
Noch in den 90er Jahren war der Mehrheit der pluralistischen #Bevölkerung sehr bewußt, dass #Fluktuation - also Entlassungen für die Rendite - vor allem im Bereich der #Dienstleistungsbranche normal war.
Daher existierte neben dem #Arbeitslosengeld im Anschluss daran die #Arbeitslosenhilfe.
Es war also jedem klar, Arbeitslosenhilfe ist keine Sozialhilfe und die Menschen hatten und haben gearbeitet.
Dann kam die #Agenda2010 & damit die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe & Sozialhilfe
1. Die #SPD ist natürlich keine #Arbeiterpartei mehr, denn sie war es, die mit der #Desinformation zu struktureller #Erwerbslosigkeit anfing und mit der #Agenda2010 Konzernen wie #VW und #Bertelsmann ein Geschenk bereitete.
Seit 2003 scheinen die Menschen in #Deutschland nicht mehr zu wissen, wie unsere Variante an #Kapitalismus funktioniert
#Erwerbslosigkeit ist ein Produkt von #Effizienz - Steigerung, von #Produktivitaet und von strategischen #Entlassungen für die #Renditemaximierung
@anneroth Historisch war es die Partei #Gruene , die zus. mit der SPD mit der #Agenda2010 zur Lohnsenkung beitrug und zur Niederdrückung von Arbeiterinneninteressen.
@wauz Klar, ist nicht alles selbstredend. Aber es existiert auch nicht immer die Zeit für Kontextualisierung. Wenn man mich länger liest, weiß man, wie es gemeint ist.
Nebenbei bemerkt: Ich komme aus einer Mittelschichtssozialisation und bin heute rechtlich prekarisiert.
Daher beschäftigt mich die Veraenderung des vermeintlichen "Mitte - Narrativs", denn Mitte steht für Ausgleich und wird seit der #Agenda2010 für rechtskonservative Denkfiguren missbraucht.
Also für das Gegenteil...
>VW-Affäre: Fragwürdiger Interessenkonflikt im #Bundestag | #LobbyControl<
#StephanHarbarth wurde als Richter für das #Bundesverfassungsgericht gewählt & sogar als #entscheidender Richter im Urteil zu dem Umgang mit #Sanktionen im #SGBII akzeptiert, trotz seiner beruflichen Verbindung zu #VW welche die #Agenda2010 maßgeblich befördert hatten
Aber eine Richterin, die ein Gutachten erstellt zur Selbstbestimmung der Frauen, gilt als "befangen"
Wer behauptet, im #SGBII gäbe es "Einsparmoeglichkeiten" ist entweder nicht informiert über die konkrete Ausgestaltung dieser #Gesetzgebung o. ist so sehr v. punktueller #Menschenfeindlichkeit gegenüber #Menschen in #Armut geprägt, dass er das Sozialstaatsprinzip weiter entkernt
Die #Agenda2010 hat viel zerstört.
V.a. als Kollateralschaden Vertrauen in #Politik & #Demokratie
Menschen noch weiter in strukturelle #Wohnungslosigkeit treiben zu wollen, um "sparen" zu können, ist menschenverachtend
Wenn e. #Richterin ein Gutachten zu Fragen der #Grundrechte für #Frauen erstellt, soll dies ein Problem sein, aber ein Mann, dessen Kanzlei für #VW aktiv war & damit jenen Konzern, der zusammen mit der Unternehmensgruppe #Bertelsmann die #Agenda2010 forciert hat, ist trotz Prägung gegen #Menschen im #SGBII kein Problem
Wir haben in #Deutschland mittlerweile ein massives Problem mit doppelten Standards im Bereich #Menschenbild und #Grundgesetz
#Demokratie bedeutet #Pluralismus
Punktuelle Analogie
Wenn man sich nun diese Kriterien des mittelalterlichen Prangers vor Augen führt, erkennen wir exakt all diese Motive am #Menschenbild des #SGBII / #HartzIV #Agenda2010
1. Bis heute wird uns erzählt, #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit wollen angeblich nicht arbeiten, was das Motiv der sozialen Ächtung beinhaltet
2. Es geht auch um die Versagung von #Respekt ueber Demütigung, was sich zum Beispiel in der Ausgestaltung der Sozialgesetzgebung des #SGBII zeigt...
>Interview: #JusoChef über Mindestlohn, SPD-Spitze und AfD-Verbot<
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Armut
#Ueberreichtum
#SGBII
#SPD und das Fehlen der #Sozialdemokratie
Realpolitisch nicht überwundenes
#Menschenbild #Agenda2010
#MauriceHoefgen im Gespräch mit #PhilippTuermer
"Investitionsbooster" und entfesselte Aufrüstung da, ein weiteres gebrochenes Wahlversprechen hier.
>(Fragile) Erfolge der Arbeiterbewegung<
Wer sich daran erinnern möchte, wofür eine #SPD mal stand & wieviel Leistung in der #Selbstorganisation von #Arbeiter*innen - Bewegung existierte, wovon Gewerkschaften & Parteien profitierten, möge sich dieses Podcast - Juwel anhören 
Vorbildlich ist auch die Erklärung der #Agenda2010 mit der #Hartz - #Gesetzgebung, worin die Arbeitslosenhilfe & Sozialhilfe zusammengelegt wurden
= #Beginn inkrementeller #Entrechtung
