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#ampel

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Ich finde das ja schon ein bisschen verstörend: wie reden öffentlich-medial über #Hitzewellen, #Starkregen, #Tropenstürme, #Überschwemmungen, #Hagelschäden, wie es sie in den letzten 40 Jahren noch nie gab - als wär das einfach Schicksal.

Wir reden über Bäume, die wir in Städten pflanzen müssen, über Trinkbrunnen, Siesta (erinnert sich jemand an die deutsche Überheblichkeit in der Bankenkrise 2008, als wir den Spaniern kollektiv Faulheit unterstellt haben? Ist irgendwie nicht so gut gealtert ..), nationale Hilfsfonds usw. usw.

Worüber wir NICHT reden ist, wir wir die #Treibhausgase los werden und den Laden vielleicht noch in Teilen vor dem #Klimawandel retten können. Stattdessen rollen wir die #Energiewende zurück weil "verfrüht", "zu teuer" oder was Frau #Reiche in Namen der Weltverbrenner noch so ins Feld führt.

Und keiner regt sich drüber auf?! Alle nicken und sind sich einig, dass die #Ampel ja so furchtbar war.

Und ich sitze hier und denke: die Dichter und Denker sind nicht mehr ganz dicht. 😳

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@tagesschau Selbstverständlich stellen sie sich selbst das beste Zeugnis aus. Gemessen an dem, was sie selbst noch der #Ampel vorgeworfen hatten, sind die Amateure von #CDUCSU krachend gescheitert. Reine #Klientelpolitik, Unruhe, international bedeutungslos und das Geld wird für Rechtsbrüche nur so herausgeworfen. Tausende Überstunden bei der Polizei für eine Handvoll mehr zurückgewiesene #Migranten.

Darüber wird aber nicht berichtet. Stattdessen gibt es #Staatspropaganda von Strobl-Media.

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@antjeschrupp Dein Posting ist realitätsferner Unsinn und unglaublich naiv.

Lese dich bitte in das Thema #Agenda2010 ein & beschaftige dich mit Wirtschaftspolitik.

Anfang der 2000er haben gab es eine #SPD-#Grüne-Regierung. Sie haben das Arbeitslosengeld gekürzt, die Renten gekürzt, die Gewerkschaften entmachtet, die Krankenhäuser privatisiert, usw..

Bitte auch mal damit beschäftigen, was unter der #Ampel u. a. im Haushaltsabschuss abging. Das mitnichten so dass das alles nur die FPD war.
...

Die wähler*innen sind mit der #merz Regierung weit unzufriedener als sie es mit der #ampel waren. Bemerkenswert: #afd Wähler sind genauso unzufrieden wie zuvor.

Trotz Grenzkontrollen, trotz vereitelter Richterinnenwahl von Rechts, trotz zurückgenommener Toleranz ggü #queer en Menschen etc. Der Bundestag ist dank #cdu ein Zirkus des Kulturkampf geworden und die #afd profitiert weiterhin am meisten.

Edit: Wann schnallt die #cdu endlich, dass sie von der #afd vor sich hergetrieben wird?!

Die Regierung #Merz nutzt die Sommmerpause, um umstrittene Gesetze zu verabschieden.

Dieses Mal, um Gaskunden, die durch die CO2-Umlage zum #Heizung'swechsel motiviert werden sollten, den Verbleib beim #Gas schmackhaft zu machen, indem im Gegenzug die #Gasspeicherumlage dem Steuerzahler aufgedrückt wird.

Nur um das mal klar zu machen: umweltbewusste Menschen mit Wärmepumpe und Balkonkraftwerk werden jetzt VIERFACH belastet:

Sie zahlen die Gasspeicherumlage, auch wenn sie gar kein Gas beziehen.

Sie zahlen die Netzentgelte der Großindustrie, die sich davon frei lobbyiert hat.

Sie bekommen kein Geld für den Strom, den sie per PV erzeugen und einspeisen.

Und sie zahlen künftig auf diesen kostenlos gelieferten Strom auch noch Netzentgelte.

🤔

Ja, die #Ampel hat gestritten, das war lästig. Aber sie ist wenigstens nicht mit Ansage in die komplett falsche Richtung gelaufen.

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Danke, @chefanbord

Ja, im Alltag schlägt mir oft hasserfüllter, rechter #Dualismus entgegen, hier auf #Mastodon dagegen vor allem selbstgerechter Linksdualismus.

Dabei hatte 2023 noch die #Ampel die Mehrheit im #Bundestag - und hat bis zum Ende nichts getan. Mit der m.E. ahistorischen & unchristlichen Anti-Migrationspolitik "meiner" #Union bin ich aber auch mehr als unglücklich.

Warum ich dennoch in der @cdu bleibe, habe ich in einem YT-Short bereits erklärt: youtube.com/shorts/XEMhc1N4EQ4

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@finally Lauterbachs Pläne, während der #Ampel:

jacobin.de/artikel/krankenhaus

"Die Mechanismen, die in die bestehende Misere geführt haben, werden in der Reform fortgeschrieben oder verschärft: Wettbewerb um zu knappe Mittel, Aushungern all derjenigen Bereiche der Gesundheitsversorgung, die keine Profitmaximierung verheißen. Lauterbachs Reform trägt die klare Handschrift der Gesundheitsökonomie – der Wegbereiterin einer kapitalfreundlichen Umgestaltung des Krankenhauswesens."

JACOBIN Magazin · Die Zeitenwende in den KrankenhäusernDie umstrittene Krankenhausreform wird nun auch von der Bundeswehr kritisiert: Um die Versorgung von Soldaten im Kriegsfall sicherzustellen, soll die Bevölkerung nachrangig behandelt werden. Als Ärztinnen lassen wir uns nicht für diese Militarisierung des Gesundheits­wesens einspannen. Ein Gastbeitrag.

Liebe @cdu - ich bin jetzt seit 32+ Jahren engagiertes Mitglied der #Union & leitete 2015/16 für das Land #BadenWuerttemberg das #Sonderkontingent, mit dem wir 1.100 jesidische Frauen & Kinder aus dem IS - #Genozid evakuierten.

Gab ein Gutachten dazu & sagte 3 mal vor deutschen Gerichten aus. & ich begrüßte als treuer Demokrat den einstimmigen Beschluss des deutschen #Bundestag zu dessen Anerkennung.

Umso mehr bin ich entsetzt, dass weder die #Ampel noch #SchwarzRot die Menschen schützt! (1/2)

@jabgoe2089

Tja, im damaligen deutschen #Bundestag hatte die #Ampel noch eine Mehrheit & auch jetzt regiert die #SPD mit. Aber, hey, vielen Linken reicht es offensichtlich, sich auf Mastodon & in der Opposition zu inszenieren?

Eure Selbstgerechtigkeit wird gesehen & trägt zum gesellschaftlichen Rechtsruck bei. Aber Hauptsache „gut gefühlt“…

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Das ist für das #BfV sogar doppelt cool - #Deutschland kann fröhlich legal rechte Hetze durch staatlich finanzierte eigene #Trollfarmen pushen UND die #AfD kann deswegen nicht verboten werden.

Ist btw. nicht nur so'n #CDU / #CSU Ding - das Programm scheint unter der #Ampel [ #SPD, #Grüne, #FDP ] genau so weitergelaufen zu sein.

🤔

Zahlen sind schwierig, aber anscheinend gehts um mindestens paar tausend Accounts.

Damit kannste schon ordentlich was wuppen im Netz.

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@KatKatNeugetier

Danke, aber meine #Analyse zur #Konzernmedien - #Konkurrenzdemokratie geht doch etwas tiefer: Warum zerfiel die sog. „Fortschrittskoalition“ der #Ampel bis hin zu Neuwahlen? Warum wird nicht nur die #Klimakrise verdrängt, sondern auch #Demografie, Alter, Gesundheit, Pflege, Wirtschaft? Auch andere Länder zeigen: Es geht nicht nur um einzelne Parteien, sondern um die Wiederentdeckung der parlamentarischen #Konsensdemokratie. scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom GrundgesetzDr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Die #Ampel an der Kreuzung Hirschstraße/Kriegsstraße in #Karlsruhe reagiert bis auf Weiteres nicht auf Anforderungen durch Radfahrende auf den Kontaktschleifen. Den Mangel habe ich durch mehrere Überfahrten kurz vor Mitternacht verifiziert und dem Tiefbauamt soeben gemeldet.

Das heißt für mich: Bis zur Behebung des Mangels oder Umstellung auf ein festes Programm sind die roten Lichtzeichen nichtige Verwaltungsakte, die ich nicht beachten muss und werde. 😎

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Es war ein grober Fehler der #Ampel, das Verbotsverfahren gegen die faschistische #AfD nicht bereits in der letzten Legislaturperiode einzuleiten.

In meinen Augen war es der mit Abstand größte Fehler der Ampel.